|
|
|
|
|
|
Am vergangenen Montag stellte Stefan Freyer das Gutachten der "WIBERA" zur Fusion der Inselkommunen vor ca. 350 Zuhörern vor. Er erläuterte im Detail die Gründe, die zur Empfehlung der Fusion durch die "WIBERA" geführt haben. Neben der Vollfusion ist das Amtsmodell im Gespräch. Dieses Amtsmodell wird von einem ergänzenden Gutachten des Verfassungsrechtlers Dr. Utz Schliesky favorisiert, wobei er somit auf die rechtliche Selbstständigkeit der Gemeinden abzielt.
Herr Freyer sieht im Amtsmodell allerdings nur geringe Verbesserungen zur aktuellen Situation. Für ihn sind Wirtschaftlichkeit, Organisationergonomie, insulare Perspektiven und Bürgerorientierung die Hauptargumente die für eine Fusion sprechen. Das örtliche Mitbestimmungsrecht soll im bei einer Fusion durch "gestärkte Ortsbeiräte" erreicht werden. Eine Stärkung der Ortsbeiräte ist allerdings verfassungsrechtlich bedenklich und würde dem eigentlichen Ziel widersprechen, da so das insulare Parlament geschwächt wird. Die von Herrn Freyer im Rahmen des Gutachtens ermittelten Einsparungen von bis zu 2 Millionen Euro gerieten bereits in die Kritik, da der größte Anteil mittelfristig durch Personalabbau erreicht werden soll, auf der anderen Seite aber festgestellt wurde, dass eine personelle Aufrüstung zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Insel erforderlich wird.
Am 26. November soll eine inselweite Bürgerbefragung zu diesem Thema erfolgen. Bis dahin werden aber noch viele Fragen auftauchen, für die es bisher kein Forum gibt. Die kommende Veranstaltung am Dienstag, 4. November, mit Innenminister Klaus Buß, Jörn Hauke Hoppe (Vorsitzender des Verein Sylter Unternehmer), Claas Erik Johannsen (Vorsitzender Hotel- und Gaststättenverband Sylt) und Andreas Lipka (DB AutoZug) soll zur Meinungsbildung bei den Bürgern beitragen, ob hier aber Antworten auf die offenen Fragen der Bürger gegeben werden können bleibt abzuwarten.
Ralf Langmaack 31.10.2003
© 31.10.2003 SyltInfo |